Allgemeine Geschäftsbedingungen “CreativeIT Dirk Heitzmann”
Geschäftsgegenstand der “CreativeIT Dirk Heitzmann”, Neu-Isenburg, in Folge kurz “CreativeIT” genannt, ist die Beratung, Betreuung und Projektleistungen rund um heterogene IT-Umgebungen.
Hierbei wird gemäß §5 Abs.2 MarkenG das Unternehmenskennzeichen “CreativeIT Dirk Heitzmann” verwendet.
1. Geltungsbereich:
Für alle Angebote, Lieferungen, Bestellungen und Leistungen von “CreativeIT” gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Vertragliche Beziehungen, die im Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von “CreativeIT” zwischen seinen Kunden und Drittanbietern entstehen, unterliegen daneben den Bedingungen dieser Drittanbieter. AGB des Kunden, die von den vorliegenden AGB der “CreativeIT” abweichen oder ihnen entgegenstehen, gelten nicht, es sei denn, “CreativeIT” hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Geltung der vorliegenden AGB wird insbesondere nicht dadurch ausgeschlossen, dass “CreativeIT” in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden die Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos erbringt. Für den Fall, dass die Parteien einen Vertragsgegenstand vereinbaren, der einen Bezug zu einem Drittland aufweist, verpflichtet sich der Kunde, die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen dieses Drittlandes ebenfalls zu beachten. Gleiches gilt wenn der Kunde für seine Website oder seinem Server eine Software einsetzt, für deren Lizenzierung er mit dem Lizenzgeber die Anwendbarkeit des Rechts eines Drittlandes vereinbart hat.
2. Aufträge und Bestellungen:
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
3. Angebote:
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
4. Vertragsrücktritt:
Im Falle der Nichterfüllung des Vertrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, sind wir berechtigt, unabhängig von einem allfälligen Verschulden des Auftraggebers 50%, bei Leistungen aus Drittanbietern 100% des Auftragswertes pauschaliert als Stornogebühr in Rechnung zu stellen.
5. Kündigung/Fristen:
5.1 Ordentliche Kündigung
Ein unbefristeter Vertrag ist mit monatlicher Kündigungsfrist von beiden Seiten kündbar. Ein befristeter Vertrag ist frühestens mit einer Frist von vier Wochen zum Vertragsende kündbar. Wenn die Vertragsperiode nicht ausdrücklich schriftlich festgelegt wurde, gilt als Vertragsperiode der mit dem Kunden vereinbarte Zahlungsturnus bzw. der Zeitraum für im voraus bezahlte Leistungen. Verträge verlängern sich stillschweigend um die vereinbarte Periode, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wurden.
5.2 Außerordentliche Kündigung
“CreativeIT” ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen,
5.2.1 wenn ein wichtiger Grund vorliegt oder
5.2.2 der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils hiervon im Verzug ist oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug gekommen ist, der Vergütung für zwei Monate entspricht und der Kunde diese Verspätung verschuldet hat, oder
5.2.3 der Kunde schuldhaft falsche Angaben gemacht hat, die die vertraglichen zwischen dem Kunden und “CreativeIT” sowie diejenigen zu Drittanbietern betreffen, die im Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von “CreativeIT” zwischen seinen Kunden und Drittanbietern entstehen, oder
5.2.4 der Kunde die Infrastruktur verwendet, um rechtswidrige Inhalte bereitzuhalten, auch wenn diese noch nicht verbreitet wurden, oder
5.2.5 nach erfolgter Abmahnung.
5.3 Kündigungsfristen
Alle Kündigungen müssen fristgerecht schriftlich (Fax oder Postweg) bei uns eingehen. Sofern nicht anderes vereinbart wurde, gilt eine Kündigungsfrist von 4 Wochen.
5.5 Erstattungen im Falle der Kündigung.
Wir erstatten keine vom Kunden im voraus entrichtete Geldbeträge zurück.
6. Liefertermin und Lieferung:
Vereinbarte Liefertermine und Lieferfristen sind – mangels ausdrücklicher schriftlicher gegenteiliger Vereinbarung – unverbindlich. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers. Teillieferungen sind zulässig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
7. Leistungserbringung:
Sofern vertraglich nicht anders vereinbart ist, gelten die folgenden Punkte für die Erbringung von Dienstleistungen:
7.1 Leistungszeiten
Leistungszeitraum ist Montags bis Freitags zwischen 8:00 und 18:00.
Außerhalb dieser Zeiten werden Zuschläge berechnet.
Zuschläge :
– 25% Montags – Freitags außerhalb obiger Zeiten
– 50% Samstags
– 100% Sonn- und Feiertags
– 200% Hohe Feiertage, wie 1. und 2. Weihnachtsfeiertag, Osterfeiertage, usw.
Als Feiertage gelten alle Feiertage am Firmenstandort und am jeweiligen Einsatzort.
Bei Abnahme von weniger als 4 Std. werden angefangene Stunden voll berechnet, ansonsten wird jede angefangene halbe Stunde berechnet.
7.2 Leistungsbeginn / -ende
Leistungsbeginn ist die Aufnahme der Tätigkeit, Leistungsende die Beendigung der Tätigkeit am jeweiligen Tag.
Für Tätigkeiten am Wochenende wird mindestens ein Tagessatz (8 Std.) berechnet.
7.3 Fahrzeiten und -kosten
Fahrzeiten und -kosten sind immer exklusive.Zuschläge, wie oben angegeben oder vereinbart, auf Fahrtzeiten werden nur Samstags und Sonntags berechnet.
7.4 Übernachtungen
Bei Tätigkeit über mehrere Tage und bei Tätigkeit von länger wie 10 Std. am Tag werden für diesen Tag Übernachtungen fällig.
Liegt das Tätigkeitsende zzgl. dann noch notwendiger Reisezeiten nach 20:00 Uhr wird ebenfalls ein Übernachtung fällig. Reisezeiten werden dann am Folgetag erbracht und berechnet.
8. Schadenersatz:
Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche wegen Folgeschäden und entgangenen Gewinns werden ausgeschlossen.
9. Gewährleistung:
Sind wir zur Gewährleistung verpflichtet, steht es uns frei, Verbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen.
Mängel sind bei der Übergabe schriftlich festzuhalten.
Jegliche Gewährleistung und Haftung bzgl. unentgeltlich zur Verfügung gestellter Software (OpenSource, GPL, etc.) wird ausgeschlossen. Evlt. Zahlungen für diese Software werden unabhängig von der Lizenz als Spende oder Anerkennung (Donate) verstanden.
10. Eigentumsvorbehalt:
Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Der Auftraggeber ist berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware im Rahmen seines normalen Geschäftsganges weiter zu veräußern, wobei sich der Eigentumsvorbehalt auf den Erlös erstreckt. Sonstige Verfügungen über den Gegenstand des Eigentumsvorbehaltes sind unzulässig.
11. Zahlungsbedingungen:
Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Skonto wird nur über ausdrückliche Vereinbarung gewährt. Bei Zahlungsverzug gelangen Mahnspesen von EURO 5,- je Mahnung zur Verrechnung. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt alle betroffenen Accounts des Kunden unverzüglich vom Internet zu trennen.
12. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Es gilt deutsches Recht. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Unternehmens.
13. Leistungsänderung:
Wir sind zu einer einseitigen Leistungsänderung berechtigt, wenn diese dem Auftraggeber zumutbar ist, weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist.
14. Kunden- sowie Lieferantenschutz:
Beiderseitig wird vereinbart, dass trotz Kenntniserlangung etwaiger Lieferanten oder Kunden der jeweils anderen Seite auf Grund des Vertragsumfangs ein direkter Vertragsabschluss unter Umgehung des Vertragspartners lediglich beim Vorliegen einer Insolvenz des direkten Vertragspartners zulässig ist.
15. Datenschutz und Datensicherheit:
Wir sind zur Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen Tatsachen verpflichtet, von denen wir Kenntnis erlangen. Kundendaten werden nur dann weitergegeben, wenn gesetzliche Bestimmungen diese Weitergabe erlauben, der Kunde aufgrund der bestehenden Vertragsverhältnisse eingewilligt hat oder wir zur Erteilung einer Auskunft befugt sind. Auf die geltenden Bestimmungen des Datenschutz ist Bedacht zu nehmen.
16. Änderung der AGB:
Wir sind jederzeit dazu berechtigt, unsere AGB zu ändern. Sollte der Kunde innerhalb von 4 Wochen den neuen AGB nicht widersprechen, entfalten die neuen AGB Ihre Wirksamkeit auf bestehende Verträge und Zahlungsvereinbarungen. Widerspricht der Kunde innerhalb der genannten Frist den neuen AGB, sind wir dazu berechtig den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu ändern, an dem die neuen AGB gelten sollen.
(Version 1.3 vom 01.Dez.2013)